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Konsens als Blockade: Ein Grossmacht-Veto verhindert die Autonomie-Waffen-Regel seit zehn Jahren

1 Min. Lesezeit Kalina

Bilanz der Quelle: Ein finnisches Institut bewertet die Fortschritte der Waffenrechtskonvention für autonome Waffensysteme im Mai 2026. Obwohl 42 Staaten die Dringlichkeit der Resolution 79/62 der Generalversammlung angemeldet haben, wurde diese im Dezember 2024 mit 166 Stimmen angenommen. Der Mechanismus scheitert jedoch am Konsensprinzip, das einzelnen Großmächten ein Veto gegen jeden Abschluss der Konvention gewährt.
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