ITC kippt Urteil zur JEDEC-Patentpolitik: „reasonable and nondiscriminatory“ ist bestimmt genug
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ITC kippt Urteil zur JEDEC-Patentpolitik: „reasonable and nondiscriminatory“ ist bestimmt genug

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Bilanz der Quelle: Die US International Trade Commission hebt die Feststellung auf, die JEDEC-RAND-Patentpolitik sei nach New Yorker Recht unbestimmt und damit undurchsetzbar. Gleichzeitig stellt die ITC fest, dass keines der beiden Netlist-Patente essenziell für einen JEDEC-Standard ist, und beendet das Verfahren 337-TA-1089.
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ℹ️ KI-Hinweis
Die Inhalte dieses Artikels wurden automatisiert mittels Künstlicher Intelligenz generiert. Die zugrundeliegenden Daten stammen von usitc.gov. Es erfolgte keine manuelle redaktionelle Bearbeitung.

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